Amnesty International richtet sich nicht grundsätzlich gegen Überwachung, lehnt aber jede Form der verdachtsunabhängigen Massenüberwachung ab. Überwachung ist nur dann gerechtfertigt, wenn ein konkreter Verdacht vorliegt und die Massnahme gezielt, notwendig, verhältnismässig sowie richterlich angeordnet ist. Viele Staaten bauen zurzeit im Namen der Sicherheit ihre Überwachungsmassnahmen aus. Sie schiessen dabei oft übers Ziel hinaus und […]
«Anti-Menschenrechtsinitiative»: ohne Zweifel abzulehnen
Die SVP hat am 12. August 2016 die so genannte «Selbstbestimmungsinitiative» eingereicht, die verlangt, dass Bundesrecht stets über Völkerrecht steht. Die Initiative ist ein Frontalangriff auf die Menschenrechte. Ihr offensichtliches Ziel ist die Kündigung der Europäischen Menschenrechtskonvention EMRK.
Ägypten: Folter und Verschwindenlassen als staatliche Politik
Seit dem Amtsantritt von Innenminister Magdy Abd el-Ghaffar im März 2015 wurden in Ägypten Hunderte von Oppositionellen und Regierungskritiker von der Staatssicherheit entführt, gefoltert und zum Verschwinden gebracht – darunter auch Kinder.
18. Juni: Flüchtlingstag
Am 18. Juni 2016 findet der Flüchtlingstag der Region Basel auf dem Barfüsserplatz statt. Die Basler Amnesty-Themengruppe „Asyl & Migration“ wird sowohl auf dem Barfüsserplatz als auch an der Anschlussveranstaltung im Literaturhaus mit je einem Informationsstand vertreten sein. Die Flüchtlingstage gehen auf eine Initiative der Schweizerischen Flüchtlingshilfe zurück. Ziel ist es, die Bevölkerung daran zu […]
Abstimmung vom 5. Juni 2016: Das sagt Amnesty zur Revision des Asylgesetzes
Amnesty International empfiehlt ein Ja zur Revision des Asylgesetzes, auch wenn diese eine erneute Verschärfung beinhaltet. Doch die Vorteile überwiegen, wie beispielsweise eine kostenlose Rechtsberatung für Asylsuchende. Die Abstimmung wird am 5. Juni 2016 stattfinden.
1. Juni: Informationsabend «Yeni Türkiye» – Neue Türkei?
Erol Önderoglu und Müzeyyen Nergiz über die Einschränkung der Meinungsfreiheit und die Lage im Südosten der Türkei Embed from Getty Images In der von Präsident Erdoğan viel zitierten „Neuen Türkei“ („Yeni Türkiye“) geraten die Menschenrechte immer mehr unter Druck. Dies betrifft einerseits das Recht auf freie Meinungsäusserung: Unabhängigen JournalistInnen und anderen kritischen Stimmen drohen […]
To all the Nicolas and Barts in the World: Here’s To You – am 1. Mai in Basel
Als Zeichen der Solidarität mit allen Opfern von Menschenrechtsverletzungen singen wir am 1. Mai 2016 auf dem Barfüsserplatz gemeinsam „Here’s to you“.
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